AGB

Allgemeines

Lieferungen und Leistungen des Auftragnehmers werden ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen ausgeführt, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie hingewiesen wurde. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt.

Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt mit dem Zugang unserer Auftragsbestätigung zustande. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Wir behalten uns vor, technische Änderungen vorzunehmen, die sich aus dem Stand der Technik ergeben.

Preise, Zahlungsbedingungen

Die Preise sind freibleibend und versehen sich in Euro ab Lager Weissach ausschließlich Verpackungund Transportkosten. Auf unsere Preise kommt der jeweilige am Tag der Lieferung gültige Mehrwertsteuersatz zur Anwendung. Transport- und Verpackungskosten werden, wenn nicht anders vereinbart, dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers abgeschlossen. Die Kosten einer Transportversicherung gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Der Rechnungsbetrag einschließlich der Transportund Verpackungskosten ist innerhalb 30 Tagen ohne jeden Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe.

Lieferzeit, Stornierung

Die in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen angegebenen Lieferfristen werden angestrebt. Sie sind nicht verbindlich. Schadensansprüche wegen verspäteter oder nicht ausgeführter Lieferungen werden ausgeschlossen. Längere Lieferverzögerungen werden dem Auftraggeber schriftlich angezeigt. Bei Stornierungen durch den Auftraggeber werden die bis zum Zeitpunkt der Stornierung angefallenen Kosten in Rechnung gestellt.

Versand, Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Auftraggebers.

Mängel- und Ersatzansprüche

Wir haften dafür, dass unsere Lieferware bei Gefahrübergang mangelfrei ist. Die Beschaffenheit, Haltbarkeit und Verwendung richtet sich ausschließlich nach der schriftlich vereinbarten Spezifikation und Produktbeschreibung. Wenn der Auftraggeber die Lieferware für andere Zwecke als die vereinbarten verwenden will, hat er die Eignung dazu auf eigene Verantwortung selbst sorgfältig zu prüfen. Für eine von uns nicht ausdrücklich und schriftlich bestätigte Verwendbarkeit schließen wir eine Haftung aus.
Unsere Mängelhaftung ist grundsätzlich auf Nacherfüllung beschränkt. Nacherfüllung ist nach unserer Wahl Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mängelfreien Ware.
Der Auftraggeber hat die Lieferware nach Erhalt unverzüglich sorgfältig zu überprüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen, versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung. Transportschäden sind sofort beim Überbringer anzumelden. Bei Nichtbeachtung der Prüf- und Rügepflicht sind Mängelbeanstandungen des Auftraggebers ausgeschlossen.

Umtausch

Umtausch oder Rücknahme der Lieferware kann nur nach vorheriger schriftlicher Absprache anerkannt werden. Daraus resultierende Kosten für Transport, Kontrollen, Reinigung und Wiederinstandsetzung gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Gewerbliche Schutzrechte, Geheimhaltung

Wir behalten uns alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte an den bereitgestellten Formen, Mustern, Abbildungen, technischen Unterlagen, Zeichnungen und Kostenvoranschlägen vor. Ohne unsere schriftliche Zustimmung dürfen die Unterlagen weder vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht, noch anderweitig verwertet werden. Vertragsgegenstände darf der Auftraggeber ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht selbst produzieren oder produzieren lassen. Zuwiderhandlungen verpflichten zu Schadenersatz.

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen vor. Dies gilt auch für den Fall, dass die Lieferware mit anderen Produkten weiterverarbeitet oder verbunden wurde und/oder weiterveräußert wurde (erweiterter und verlängerter Eigentumsvorbehalt).

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag von uns ergebenden Pflichten ist der Sitz der Firma in Weissach. Gerichtsstandort ist Stuttgart.

Stand: 2019